Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung einer Koordinationsstelle „Nachhaltigkeit in der Kultur“ und erkennt dafür folgenden Mehrstellenbedarf an: 1,0 Verwaltungsbeschäftigte*r EG 13 FG. 1 TVöD, befristet zunächst vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2024.

Die abgebildete Stellenwertigkeit stellt eine Bewertungseinschätzung dar; die Stellenbewertung wird im Nachgang konkret festgelegt.

Der Rat beschließt weiterhin für die Umsetzung der Maßnahme aus dem Kulturentwicklungsplan überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Personal- und Verwaltungsmanagements in Produktgruppe 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 16.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 22.000 € im en Haushaltsjahr 2024 und in Teilplanzeile 11 – Personalaufwendungen in Höhe von 58.500 € im Haushaltsjahr 2023 und 78.000 € im Haushaltsjahr 2024. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan des Planungsreferats in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ebenfalls in den Haushaltsjahren 2023 und 2024.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der SPD zugestimmt.