Tagesordnungspunkt

TOP 3.3: Eingabe für die Feststellung und Bekanntmachung des Haushaltsansatzes für den Ausbau und die Instandhaltung von Radverkehrsanlagen in Köln (Az.: 02-1600-2/08)

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.05.2008   BA/023/2008 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  0576/2008 

Abweichender Beschluss:

 

Aufgrund der haushaltsmäßigen Darstellungen im Zusammenhang mit dem „Neuen kommunalen Finanzmanagement“ sieht der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden leider keine Möglichkeit, dem Begehren stattzugeben.

 

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden schließt sich dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 06.05.2008 zu TOP 2.1 an und spricht sich für eine detaillierte bezirksbezogene Darstellung der Mittel für den Ausbau und die Instandhaltung von Radwegen aus. Die Verwaltung wird gebeten, dem Antragsteller den Beschluss über den Antrag sowie zu gegebener Zeit auch die Ergebnisse zur Verfügung zu stellen. Ebenso soll der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden informiert werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.