Sitzung: 23.05.2023 VKA/0022/2023
Zusatz: zurückgezogener TOP 4.1 aus der Sitzung am 25.04.2023
Stellungnahme der Verwaltung mit geändertem Beschlussvorschlag (Anlage 9) als Tischvorlage
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Vorlage: 2558/2022
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat gem. Anlage 9 wie folgt zu
beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung der
Tunnelvariante gestalterisch und geometrisch zu optimieren und bis
einschließlich der Leistungsphasen 3 (Entwurfsplanung) und 4
(Genehmigungsplanung) der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
fortzuführen. Die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen mit der Diakonie
Michaelshoven und weiteren betroffenen Anliegern sollen aufgenommen werden.
Parallel wird die HGK
beauftragt, die seitens der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossene
ebenerdige Variante (beschrankter Bahnübergang) zu planen.
Die Planung der HGK
umfasst die Grundlagenermittlung (LP 1) bis einschließlich Genehmigungsplanung
(LP 4) der HOAI.
Vor Einleitung eines Baugenehmigungsverfahrens / Planfeststellungsverfahrens werden die Ergebnisse aller Planungen erneut in den politischen Beschlusslauf geben um die Entscheidung herbeizuführen, für welche Variante die Baugenehmigung bei der Genehmigungsbehörde eingeholt werden soll. Nach erteilter Baugenehmigung wird den politischen Gremien der Baubeschluss vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt