Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlussvorschlages unter Berücksichtigung der im gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen enthaltenen Änderungen an den Inhalten und Ergebnissen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Inhalte und Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA) zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

 

1.       die Inhalte und Ergebnisse der Fachöffentlichkeit sowie den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorzustellen. Über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Ausschuss zu informieren;

 

2.       in Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten Frechen, Hürth, Pulheim, zukünftig auch Wesseling und Brühl und ggf. weiteren Partnern, sowie dem Rhein-Erft-Kreis die vorgeschlagenen Ziele und Maßnahmen auf Grundlage und in Detaillierung des siedlungsräumlichen Strukturmodells der "dezentralen Konzentration" regional abgestimmt umzusetzen. Hierbei ist die bewährte Arbeitsform in interkommunalen Arbeitskreisen beizubehalten. Im Hinblick auf die erforderliche fachliche Vertiefung sind thematische Arbeitskreise insbesondere zu den fachspezifischen Themen

 

-        Demografische Entwicklung

-        (Wohn-)Siedlungsentwicklung

-        Verkehrsentwicklung

-        Wirtschaftsstruktur und Gewerbeentwicklung

-        Versorgung/Regionales Einzelhandelskonzept

-        Schutz der Kulturgüter

-        Freiraumentwicklung (Biotopvernetzung, Klimaschutz, Freizeit und Erholung)

-        Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Gesundheitsschutz

 

einzurichten. Hierbei ist organisatorisch sicherzustellen, dass die Umsetzung der thematischen Maßnahmen und Ziele im Rahmen der abgestimmten Gesamtentwicklung erfolgt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mit den Änderungen durch den gemeinsamen Änderungsantrag AN/1236/2008 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig zugestimmt.