Sitzung: 09.06.2008 WA/026/2008
Zusatz: In der Sitzung am 05.05.2008 vertagt.
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 3921/2007
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlussvorschlages unter Berücksichtigung der im gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen enthaltenen Änderungen an den Inhalten und Ergebnissen:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Inhalte und Ergebnisse (Ziele
und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA)
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,
1. die
Inhalte und Ergebnisse der Fachöffentlichkeit sowie den Bürgerinnen und Bürgern
im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorzustellen. Über das Ergebnis der
Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Ausschuss zu informieren;
2. in
Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten Frechen, Hürth, Pulheim, zukünftig auch
Wesseling und Brühl und ggf. weiteren Partnern, sowie dem Rhein-Erft-Kreis die
vorgeschlagenen Ziele und Maßnahmen auf Grundlage und in Detaillierung des
siedlungsräumlichen Strukturmodells der "dezentralen Konzentration"
regional abgestimmt umzusetzen. Hierbei ist die bewährte Arbeitsform in
interkommunalen Arbeitskreisen beizubehalten. Im Hinblick auf die erforderliche
fachliche Vertiefung sind thematische Arbeitskreise insbesondere zu den
fachspezifischen Themen
- Demografische
Entwicklung
- (Wohn-)Siedlungsentwicklung
- Verkehrsentwicklung
- Wirtschaftsstruktur
und Gewerbeentwicklung
- Versorgung/Regionales
Einzelhandelskonzept
- Schutz
der Kulturgüter
- Freiraumentwicklung
(Biotopvernetzung, Klimaschutz, Freizeit und Erholung)
- Schutz
der natürlichen Lebensgrundlagen, Gesundheitsschutz
einzurichten. Hierbei ist organisatorisch
sicherzustellen, dass die Umsetzung der thematischen Maßnahmen und Ziele im
Rahmen der abgestimmten Gesamtentwicklung erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
Mit den Änderungen durch den gemeinsamen Änderungsantrag AN/1236/2008 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig zugestimmt.