TOP Ö 3: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2008/2009 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2011, Bezirkshaushalt mit Anlagen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Es liegt folgender Änderungsantrag der FDP/KBB-Fraktion vor (s. Anlage):

Die Bezirksvertretung lehnt den Haushaltsplanentwurf 2008/2009 ab.

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008/2009 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2011, Bezirkshaushalt mit Anlagen) zur Kenntnis. Die von der Bezirksvertretung Innenstadt zum Bürgerhaushalt 2008 getroffenen Beschlüsse werden dabei berücksichtigt.


Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird einstimmig bei Enthaltung von Herrn Hoffmann beschlossen. Der Änderungsantrag der FDP/KBB-Fraktion ist somit obsolet.

 

Frau Dr. Reimers und Herr Goormann geben ihr Unverständnis für das Stattfinden dieser Sitzung zu Protokoll.