Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld möge beschließen:

• Der Repräsentationsetat des Oberbürgermeisters ist um zehn Prozent zu kürzen.
• Der Etat des Dez. 1 Amt 1000 Zentrale Dienste ist um zehn Prozent zu kürzen.
• Im Produktbereich 12 Verkehrsflächen und Anlagen ÖPNV soll eine Haushaltsstelle mit dem Titel Sanierung der Platzfläche Lenauplatz eingeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.