TOP Ö 4.9: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Maternusplatz, Oberflächengestaltung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Maternusplatz, Oberflächengestaltung

Nachtrag: 30.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 344.000,00 € für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Teilplan1201, Hj. 2008.

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt