TOP Ö 4.2: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6612 Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 299.500,00 € für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2008

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt