1.    Beschluss über Verweis ohne Votum an den Stadtentwicklungsausschuss:

Beschluss:

Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.

2.    Beschluss über Verweis ohne Votum an den Rat:

Beschluss:

Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur Entscheidung an den Rat verwiesen.

3.    Beschluss über Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorinnenpolitik:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, über den Antrag nach einer finalen Beschlussfassung im Rat eine Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu fertigen.

Abstimmungsergebnis:

1.    Abstimmung über Verweis ohne Votum an den Stadtentwicklungsausschuss:

Einstimmig zugestimmt.

2.    Abstimmung über Verweis ohne Votum an den Rat:

Einstimmig zugestimmt.

3.    Abstimmung über Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorinnenpolitik:

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung:
Eine Verweisung aus dem Ausschuss an den Stadtentwicklungsausschuss und den Rat zur Vorberatung und Beschlussfassung ist nicht möglich. Den Fraktionen steht es frei, für den Stadtentwicklungsausschuss und den Rat jeweils einen entsprechenden Antrag zu stellen.