Beschluss: geändert beschlossen

Beschlüsse

 

1.   ergänzter Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Organisationsvorschlag für die Durchführung eines kooperativen Werkstattverfahrens zur Umgestaltung des Breslauer Platzes zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren vorzubereiten und durchzuführen.

 

Bei den Rahmenbedingungen sind folgende Änderungen vorzunehmen:

„ – Erhalt des Kommerzhotels“ streichen

„ – Verbindung zum Rheingarten“ aufnehmen

 

Bei den Fragestellungen ist beim siebten Spiegelstrich das Wort „Fahrradrampe“ durch „Fahrradverbindung“ zu ersetzen.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist den Punkt jedoch zunächst zum Zwecke der Anhörung in die Bezirksvertretung Innenstadt und verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung ohne Einschränkung zustimmt.

 

2.   Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe der Aufwendungen in Höhe von insgesamt 200.000 €, die für das Haushaltsjahr 2008 im Teilplan 0901-Stadtplanung und -entwicklung, in Teilplanzeile 13-Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt sind.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

RM Dr. Bürgermeister gibt den Sitzungsvorsitz zurück an RM Klipper.