TOP Ö 8.8: Aufstellung und Inbetriebnahme des Petrusbrunnens
Sammelumdruck vom 29.07.08

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.

 

Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl. Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, für den entsprechend überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen, Hj. 2008 genehmigt werden.

 

Deckung erfolgt aus Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Die nach Fertigstellung für den laufenden Betrieb benötigten Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 ff – nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans – berücksichtigt. Eine Refinanzierung der Kosten für die Errichtung in Höhe von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten soll durch Sponsoren eingeworben werden.


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Gülsen (Die Linke)