Nachtrag: 10.09.2008
Sitzung: 11.09.2008 SOZ/032/2008
Zusatz: Tischvorlage
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 1954/2008
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat, den nachfolgenden Beschlussvorschlag anzunehmen:
Der Rat beschließt für das Bürgerzentrum Deutz die Einrichtung einer Integrationsgastronomie mit der Schaffung von 14 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose und Schwerbehinderte sowie die Realisierung der Maßnahme Barrierefreiheit mit Anbau eines Außenaufzugs und beauftragt hierzu die Verwaltung mit der dafür notwendigen Planung.
Der Rat beschließt zur Umsetzung der Maßnahme Barrierefreiheit mit Anbau eines Außenaufzugs eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 250.000 € im Teilfinanzplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Zeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2008 und beschließt zur Planungsaufnahme die Freigabe von zunächst 15.000 € der überplanmäßig bereitgestellten Mittel.
Die Deckung der Mittel in Höhe von 250.000 € erfolgt durch eine entsprechende Wenigerauszahlung im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung, Zeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen (Maßnahme 5201-0801-3-5121 Sportanlage Widdersdorf Süd).
Die zur Einrichtung einer Integrationsgastronomie erforderlichen Mittel werden durch den Integrationsbetrieb „Zentrum für Bildung, Kultur und Integration gGmbH“ aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt