TOP Ö 8.11: Ersetzungsantrag zu TOP 8.11 "Nord-Süd-Stadtbahn"
Antrag der CDU-Fraktion

Nachtrag: 18.09.2008

Antrag: Ersetzungsantrag zu TOP 8.11 "Nord-Süd-Stadtbahn"
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Die BV 1 bittet den Verkehrsausschuss, die Tunnellösung der Rheinuferstraße im Bereich zwischen Schönhauser Str. und Ubierring zu beschließen.

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Planungen einzuleiten und die Finanzierung unter Einbeziehung entsprechender Zuschüsse sicherzustellen und die Planung für einen 6-spurigen Ausbau nicht weiter zu verfolgen.

Um einen 5-Minutentakt realisieren zu können, ist eine Tunnellösung dringend erforderlich. Falls es nach Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn im Vergleich zu der heutigen Situation zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen mit entsprechenden Störungen kommen sollte, wird die Verwaltung gebeten, den Bau der Tunnellösung in Angriff zu nehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die SPD-Fraktion beschlossen.