Sitzung: 03.11.2008 BV4/027/2008
Antrag: Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenparkplatz am Lenauplatz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Behindertenparkplatz vor der Apotheke am Lenauplatz soll morgens 07.00 Uhr bis abends 19.00 Uhr mit einer Höchstparkdauer von 2 Stunden eingeschränkt werden. Für die Zeit von 19.00 Uhr bis 07.00 Uhr soll allgemeines Parken zulässig sein. Die Einhaltung der Nutzungszeiten ist anfänglich besonders sorgfältig zu kontrollieren.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Antrag einstimmig bei 8 Enthaltungen (CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu.