Tagesordnungspunkt

TOP 9.2.2: Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.02.2009   BV2/0034/2009 
Zusatz: Die Pläne gehen gesondert an die Fraktionen und EMT.
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  4490/2008 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat ist mit dem Planungskonzept zum nachträglichen Bau von behindertengerechten Rampen für die Südbrücke einverstanden und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten. Weiterhin beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für Planungsmittel in Höhe von 50.000 EUR bei der Maßnahme behindertengerechte Rampe Südbrücke, Hj. 2009. Die Mittel werden im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit innerhalb des Teilfinanzplanes 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bereitgestellt.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Giesen und Petschel)