·         Der Ausschussvorsitzende stellt zunächst die Verweisung der Vorlage als Mitteilung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen zur Abstimmung:

 

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage als Mitteilung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion.

 

 

·         Anschließend lässt Ausschussvorsitzender RM Herr Bacher über den Verweis der Vorlage als Mitteilung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld abstimmen:

 

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage als Mitteilung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

·         Abschließend stellt der Ausschussvorsitzende die Verweisung der Vorlage in die Bezirksvertretung Lindenthal mit Rücklauf zur Abstimmung:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage zunächst in die Bezirksvertretung Lindenthal und bittet um deren anschließende Wiedervorlage


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.