Nachtrag: 21.01.2009
Sitzung: 29.01.2009 UGG/039/2009
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 0082/2009
· Der Ausschussvorsitzende stellt zunächst die Verweisung der Vorlage als Mitteilung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen zur Abstimmung:
geänderter Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage als Mitteilung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion.
· Anschließend lässt Ausschussvorsitzender RM Herr Bacher über den Verweis der Vorlage als Mitteilung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld abstimmen:
geänderter Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die
Vorlage als Mitteilung in die
Bezirksvertretung Ehrenfeld.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
· Abschließend stellt der Ausschussvorsitzende die Verweisung der Vorlage in die Bezirksvertretung Lindenthal mit Rücklauf zur Abstimmung:
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage zunächst in die Bezirksvertretung Lindenthal und bittet um deren anschließende Wiedervorlage
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.