Tagesordnungspunkt

TOP 5.6: Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich
hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.03.2009   VKA/038/2009 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3613/2008 

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

1.  Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.

2.  Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.

3.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt