Sitzung: 12.03.2009 UGG/040/2009

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 13.02.2009 zugestellt. Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Unterausschusses Regionale vom 10.03. als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: 0172/2009

·         Zunächst lässt der Ausschussvorsitzende über die Erweiterung aus dem Unterausschuss Regionale 2010 abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün folgt hinsichtlich der Öffnung des Waldfensters weiter dem Wettbewerbsergebnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von CDU-, SPD- und FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

 

·         Anschließend stellt er den geänderten Beschlusstext aus der Verwaltungsvorlage und der Erweiterung mit Rücklauf zur Abstimmung:

 

erweiterter Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün folgt hinsichtlich der Öffnung des Waldfensters weiter dem Wettbewerbsergebnis.

 

Er beschließt die Entwurfsplanung Landschaftspark Belvedere und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Der Ausschuss legt großen Wert darauf, dass die Maßnahmen bis zum Präsentationsjahr 2010/11 fertig gestellt sind.

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün bittet, ihm die Beschlussvorlage nach Beratung in den Bezirksvertretungen 3 und 4 wieder vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.