Tagesordnungspunkt

TOP 9.2.1: Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
5681/2008

-vertagter TOP 9.2.3 vom 02.02.2009-

Zusätzlich:
- Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0088/2009)
- Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 47. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.01.2009
- Änderungsanträge aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.01.2009
- Auszug aus der Niederschrift der 42. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.03.2009   BV3/0025/2009 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  5681/2008 

 

1. Beschluss (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt folgende Ergänzungen zur Beschlussvorlage:

4. In die Lenkungsgruppe werden mindestens zwei Vertreter/innen der Leitbildgruppe 2020 ergänzend zu den genannten Personen als ständige Vertreter/innen benannt.

5. Zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks bilden sich in der Verwaltung entsprechend den Interventionsräumen fachverwaltungsübergreifende Projektgruppen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt.

 

9 Ja-Stimmen (4 CDU, 4 Grüne, 1 Pro Köln)

2 Nein-Stimmen (FDP)

7 Enthaltungen (2 CDU, 5 SPD)

 

Nicht anwesend: Frau Post

 

 

 

2. Beschluss (mündlicher Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion):

 

Im Organigramm ist unter der Entscheidungsebene die Bezirksvertretung Lindenthal aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Nicht anwesend: Frau Post




3. Beschluss
(Vorlage)

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, unter Berücksichtigung der von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Ergänzungen, folgenden Beschluss zu fassen:

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Nicht anwesend: Frau Post