Tagesordnungspunkt

TOP 6.3: Änderung der Beihilfenordnung der Stadt Köln zur Förderung des Kölner Sports

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.04.2009   SPA/033/2009 
Beschluss:zurückgestellt
Vorlage:  1548/2009 

Es besteht interfraktionell noch Beratungsbedarf. Die Behandlung der Vorlage wird deshalb auf die Juni-Sitzung vertagt. Zu Vorbereitung der Beratung wird die Verwaltung noch ergänzend mitteilen, zu welchem Zeitpunkt die Zuschüsse ausgezahlt werden sollen ( Nachfrage von RM van Benthem ) und welche positiven bzw. negativen Auswirkungen erwartet werden ( Nachfrage von RM Tull ). Herr Sanden bestätigt auf Nachfrage von RM Tull, dass die Finanzmittel in Höhe von 1,25 Millionen Euro bereits im Haushalt etatisiert sind.

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Änderung der Ziffer 2 D der Beihilfenordnung der Stadt Köln zur Förderung des Kölner Sports entsprechend der in der Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

Gleichzeitig beauftragt er die Verwaltung entsprechend den darin festgeschriebenen Sätzen die Beihilfe zum Betrieb und Unterhaltung der Sportanlagen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Bestimmungen zeitnah auszuzahlen.


Abstimmungsergebnis:

 

zurückgestellt