Tagesordnungspunkt

TOP 5.1: Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.06.2009   WA/036/2009 
Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Als zusätzliche Anlage 6 wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 20.04.2009 und die Niedersch
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  0059/2009 

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, die in der Vorlage aufgeführte Alternative wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, für das betreffende Gelände einen Bebauungsplan aufzustellen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bereich des ehemaligen Bundesbahn-Geländes vor dessen Freistellung gem. § 23 AEG nach Maßgabe der vorliegenden städtischen Rahmenplanung Humboldt/Gremberg einen Bebauungsplan zu entwickeln.

 

Der Flächennutzungsplan ist entsprechend zu ändern.


Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der FDP-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.