Sitzung: 07.09.2009 SPA/0039/2009
Zusatz: Bereits umgedruckt zur Sitzung 18.08.2009!
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 3236/2009
RM Bosbach bittet um nochmalige Vertagung der Vorlage, da nach Gesprächen
mit Herrn Sanden - mit Blick auf die geplante Investition im Vergleich zur
Mitgliederzahl (108) und hinsichtlich der Eigentumslage - noch Klärungsbedarf
gesehen wird. RM Köhler zeigt sich verwundert über die Haltung der
SPD-Fraktion, da die Vorlage bereits seit der letzten Sitzung vorgelegen hat.
Die CDU-Fraktion hält die Maßnahme für sinnvoll und zustimmungswürdig, auch
deshalb, weil der Verein eine hervorragende Arbeit leistet. Unter der
Voraussetzung, dass sich aus der Vertagung keine Nachteile für die Nutzer
ergeben, trägt die CDU-Fraktion die Zurückstellung mit. Herr Uckermann zeigt
sich enttäuscht, dass diese Vorlage, die insbesondere auch die ehrenamtliche
Vereinsarbeit fördern soll, nicht entschieden wird. Er appelliert deshalb auch
mit Blick auf den gesellschaftlichen Mehrwert durch die geleistete
Vereinsarbeit an die stimmberechtigten Mitglieder, über die Vorlage doch zu
entscheiden. Laut Herrn Göbel unterstützt die Fraktion Bündnis90/DieGrünen die
Bitte von Herrn Bosbach um Vertagung. Nach seinen Informationen sind lediglich
fünf Jugendliche im Verein aktiv. Hier steht die Zielsetzung, nachwuchsfördernd
tätig zu sein, in keinem Verhältnis zur Höhe der Investition. Mit Blick auf die
angespannte Finanzlage muss zielgruppenspezifischer gefördert werden. Insoweit
wird hier Diskussionsbedarf gesehen. Herr Uckermann dankt Herrn Göbel für die
aus seiner Sicht klaren Worte. Er hätte es für besser gehalten, dass diese
Ausführungen vor der Wahl gemacht worden wären.
Auf nochmalige Nachfrage von RM Köhler bestätigt Frau Dr. Klein, dass die
Vertagung für den Verein keine Nachteile mit sich bringt. Anschließend besteht
interfraktionell Einvernehmen über die Zurückstellung.
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 112.300,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung, Zeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Hj. 2009, zur Gewährung eines städtischen Zuschusses an die St. Sebastianus Schützenbruderschaft Deutz e. V. zur Sanierung des unterirdischen Schießstandes Reitweg, Köln-Deutz.
Abstimmungsergebnis:
Zurückgestellt