Sitzung: 14.12.2009 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Antrag: Fahrzeuge der KVB am Ebertplatz
Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: geändert beschlossen
Ursprünglicher
Beschlusstext:
Die Verwaltung wird gebeten, auf die KVB hinzuwirken, dass die zwei, bzw.
drei KVB-Fahrzeuge (PKW), die häufig mehrere Tage die Anwohnerparkplätze auf
der Südseite des Ebertplatzes blockieren, auf die Busschleife auf der Westseite
des Platzes ausweichen.
Frau Klock teilt mit,
dass die KVB eine Ausnahmegenehmigung zum Parken hat, jedoch nur im Falle von
Betriebsstörungen.
Frau Dr. Reimers
beantragt, den Antrag wie folgt zu ändern.
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, mit der KVB Gespräche zu führen und zu
klären, warum die KVB-Fahrzeuge auf den Anwohnerplätzen auf der Südseite des
Ebertplatz stehen.
Abstimmungsergebnis:
So geändert einstimmig beschlossen