TOP Ö 6.2: Nippeser Tälchen AN/0202/2009
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2009

Antrag: Nippeser Tälchen AN/0202/2009

Beschluss: geändert beschlossen

1.      Ausschussvorsitzende Frau Dr. Müller lässt zunächst über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion abstimmen:

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat erkennt das Potential an, das das Nippeser Tälchen als ehemaliger Rheinarm und damit als geologisches Naturdenkmal haben kann.

Er beauftragt die Verwaltung, Vorschläge zu erarbeiten, wie dieser Charakter ggf. durch Rückbau von anthropogenen Veränderungen so herausgearbeitet werden kann, dass das Tälchen die Voraussetzungen eines Naturdenkmals gemäß Bundesrecht erfüllt. Die Verwaltung wird beauftragt, den zuständigen Gremien so weit notwendig einen Vorschlag zur Novellierung der Kölner Naturdenkmalverordnung vorzulegen.

 

Die Bezirksvertretung Nippes und die zuständigen Fachausschüsse sind in die Entwicklung der Vorschläge einzubinden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gegen die Stimme der FDP-Fraktion bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Pro Köln.

2.      Anschließend stellt die Ausschussvorsitzende den von RM Herrn Dr. Welpmann mündlich geänderten Änderungsantrag zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat erkennt das Potential an, das das Nippeser Tälchen als ehemaliger Rheinarm und damit als geologisches Naturdenkmal haben kann.

Er beauftragt die Verwaltung, Vorschläge zu erarbeiten, wie das Nippeser Tälchen wirksam und dauerhaft vor weiteren Eingriffen, etwa durch Bebauung oder Freizeiteinrichtungen, geschützt werden kann.

Die Bezirksvertretung Nippes und die zuständigen Fachausschüsse sind in die Entwicklung der Vorschläge einzubinden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gegen CDU- und FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Pro Köln.

3.      Abschließend stellt sie die Verwaltungsvorlage mit dem Text des beschlossenen Änderungsantrags zur Abstimmung: