Beschluss: geändert beschlossen

Ursprünglicher Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 nimmt den Haushaltsplanentwurf 2010 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2013, Bezirkshaushalt) mit Anlagen zustimmend zur Kenntnis.

 

Es liegt ein gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen vor:

 

„Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 1 nimmt den Haushaltsplanentwurf 2010 (Haushalts-

Satzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2013) mit Anlagen zur Kenntnis und fordert,

 

  1. die für die Jugendzentren im Stadtbezirk zur Verfügung stehenden Mittel gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan 2009 nicht zu kürzen,

 

  1. die für Planung und Ausführung der Umgestaltung des Yitzhak-Rabin- und des Maternuskirchplatzes und

 

  1. die für die Planung der Neugestaltung des Ebertplatzes erforderlichen Mittel bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis:

Die so geänderte Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.