Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2010 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Produktbereich 12/Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV zu. Der dargestellte Mittelbedarf 2010 ff. wird vorbehaltlich der Haushaltssatzungen der entsprechenden Haushaltsjahre aufgrund des jährlich fortzuschreibenden Maßnahmenprogramms in Ansatz gebracht.

Die in Anlage 1 auf Seite 5 veranschlagten Kosten für die Maßnahme „Lortzingstraße“ werden von 500.000 € auf 1 € reduziert.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Becker, Herr Biedermann, Frau Burauen, Frau Sturch