Tagesordnungspunkt

TOP 10.5: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 Regionale 2010, Ottoplatz, Umgestaltung

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.03.2010   Rat/0005/2010 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  0481/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

  1. Der Rat stellt den Bedarf für die Maßnahme Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

  1. Der Rat beschließt – vorbehaltlich der Kostenprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt – die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen in Höhe von 3.589.518,34 € bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041 Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsjahr 2010.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.