Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2010 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Produktbereich 12/Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV zu. Der dargestellte Mittelbedarf 2010 ff. wird vorbehaltlich der Haushaltssatzungen der entsprechenden Haushaltsjahre aufgrund des jährlich fortzuschreibenden Maßnahmenprogramms in Ansatz gebracht.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.