Beschluss:

 

Zur Beschleunigung der Baumaßnahmen der Ganztagsoffensive Sekundarstufe I beschließt der Rat:

 

  1. Zur Durchführung der in Anlage 1 aufgelisteten 29 Baumaßnahmen erfolgt in Abweichung des vom Rat am 05.04.2001 beschlossenen mehrstufigen Planungs- und Beschlussverfahrens bei städtischen Hochbauvorhaben ein kombinierter Bau- und Vergabebeschluss im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft. Unter Berücksichtigung der bestehenden Vorlagepflichten wird dem Rechnungsprüfungsamt rechtzeitig vor Einleitung des jeweils ersten Vergabeverfahrens einer Maßnahme eine aktuelle Kostenermittlung, entsprechend den Anforderungen der Leistungsphase 3 der HOAI, zur Zustimmung vorgelegt.

 

  1. Bei den in Anlage 2 aufgeführten 10 Großprojekten erfolgt die Bauausführung im Wege der Generalunternehmer-Vergabe.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.