Nachtrag: 17.03.2010
Sitzung: 23.03.2010 Rat/0005/2010
Zusatz: (zugesetzt)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 0311/2010
Beschluss:
Der Rat beschließt weitere außerplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0401 – Wissenschaftliche Museen und Archive in Teilplanzeile 24 – außerordentliche Aufwendungen für Hilfeleistungen, Bergungs- und Sicherungsmaßnahmen, Restaurierungsarbeiten und Wertminderungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs in Höhe von 138.620.074,69 EUR für das Haushaltsjahr 2009.
Dieser Betrag setzt sich
zusammen aus:
konsumtive Aufwendungen für Hilfeleistungen, Bergungs- und
Sicherungsmaßnahmen: 9.842.239,43 EUR
Rückstellung für die Restaurierung der Archivalien: 52.000.000,00 EUR
Wertminderung der Archivalien (außerplanmäßige Ab-
schreibungen): 76.777.835,26 EUR
138.620.074,69 EUR.
Die Deckung erfolgt durch:
Mehrerträge im Teilergebnisplan 0401 – Wissenschaftliche Museen und Archive,
Teilplanzeile 23 – außerordentliche Erträge 70.488.282,02
EUR
Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan
1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft,
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen 43.714.600,00
EUR
Teilplanzeile 20 – Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 19.801.300,00 EUR
Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1003 – Wohnen,
Teilplanzeile 15 –
Transferaufwendungen 2.051.100,00
EUR
Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung,
Teilplanzeile 15 –
Transferaufwendungen 2.564.792,67 EUR
138.620.074,69 EUR.
Daneben beschließt der
Rat überplanmäßige Auszahlungen für diverse Investitionen im Zusammenhang mit
dem Einsturz des Historischen Archivs in folgenden Teilfinanzplänen, jeweils
Teilplanzeile 9 – Auszahlungen für d. Erwerb v. bewegli. Anlagevermögen:
0101 Innere Verwaltung 2.945,25
EUR
0208 Brand- und
Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 208.911,80
EUR
0301 Schulträgeraufgaben 538.135,13
EUR
0401 Wissenschaftliche
Museen und Archive 187.433,35
EUR
937.425,53 EUR.
Die Deckung in Höhe von 937.425,53 EUR erfolgt durch Mehreinzahlungen im Teilfinanzplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft bei Teilplanzeile 05 – sonstige Investitionseinzahlungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.