TOP Ö 9: Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Herr Uckermann fragt nach dem Benachrichtigungsverfahren der Wahlberechtigten bei der Integrationsratswahl.
Frau Fohlmeister sagt zu, eine Wahlbenachrichtigung zur Integrationsratswahl in der nächsten Sitzung vorzulegen und das Wahlamt zu bitten in der nächsten Sitzung evtl. Nachfragen hierzu zu beantworten.

Frau Giurano fragt nach, ob neue Interkulturelle Zentren lediglich formal anerkannt werden, oder auch gleichzeitig eine Anschubfinanzierung erhalten.
Frau Fohlmeister erläutert, dass die formale Anerkennung die Zentren bereits in die Lage versetzt Drittmittel zu beantragen. Aufgrund der finanziellen Situation werden Abschlagzahlungen an die bereits in der Förderung befindlichen Zentren gezahlt; neu anerkannte Zentren erhalten momentan keine Anschubfinanzierung, da diese laut Richtlinie nur möglich ist, wenn Restmittel zur Verfügung stehen.