Kenntnis genommen
Die Nachfrage von RM
Breite, ob hier mit Blick auf die vorläufige Haushaltsführung noch nicht einmal
die Planung aufgenommen werden kann, bestätigt Frau Dr. Klein, verbunden mit
dem Hinweis, dass die vorläufige Haushaltsführung und andere Punkte im
Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen ca. Ende Mai 2010 im Stadtvorstand
behandelt werden. RM Köhler schließt sich den Ausführungen von RM Breite an und
bittet um Beantwortung folgender Zusatzfragen:
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Ist der
Sanierungsaufwand für die Sporthalle Süd ähnlich zu sehen wie der Aufwand für
die Sporthalle Bocklemünd?
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Wie ist
der in der Mitteilung genannte Wirkungsgrad 40% einzuschätzen ( positiv /
negativ )?
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Wie geht
die Verwaltung damit um, dass die zulässigen Abgaswerte seit längerer Zeit
überschritten werden und insofern der Weiterbetrieb gefährdet ist?
Die Verwaltung sagt
eine schriftliche Beantwortung zu.
Herr Lemken sieht mit
Blick auf die zahlreichen Hinweise auf § 82 GO und der damit offensichtlich
bestehenden Problemen bei Projektumsetzungen die Notwendigkeit, sich einmal
grundsätzlich die Auslegung dieser Regelung fachlich von einem externen
Experten erläutern zu lassen, da die Auslegung der Kämmerei aus seiner Sicht
zumindest zweifelhaft ist.