Beschluss: Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

Die Nachfrage von RM Breite, ob hier mit Blick auf die vorläufige Haushaltsführung noch nicht einmal die Planung aufgenommen werden kann, bestätigt Frau Dr. Klein, verbunden mit dem Hinweis, dass die vorläufige Haushaltsführung und andere Punkte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen ca. Ende Mai 2010 im Stadtvorstand behandelt werden. RM Köhler schließt sich den Ausführungen von RM Breite an und bittet um Beantwortung folgender Zusatzfragen:

-          Ist der Sanierungsaufwand für die Sporthalle Süd ähnlich zu sehen wie der Aufwand für die Sporthalle Bocklemünd?

-          Wie ist der in der Mitteilung genannte Wirkungsgrad 40% einzuschätzen ( positiv / negativ )?

-          Wie geht die Verwaltung damit um, dass die zulässigen Abgaswerte seit längerer Zeit überschritten werden und insofern der Weiterbetrieb gefährdet ist?

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr Lemken sieht mit Blick auf die zahlreichen Hinweise auf § 82 GO und der damit offensichtlich bestehenden Problemen bei Projektumsetzungen die Notwendigkeit, sich einmal grundsätzlich die Auslegung dieser Regelung fachlich von einem externen Experten erläutern zu lassen, da die Auslegung der Kämmerei aus seiner Sicht zumindest zweifelhaft ist.