TOP Ö 4.5: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Deutz-Mülheimer Straße/Messeallee Nord, Kreisverkehr
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-1013 Deutz-Mülheimer Straße/ Messeallee Nord, Kreisverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Herstellung des Kreisverkehrs Deutz-Mülheimer Straße/Messeallee Nord fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 257.366,05 € für die Herstellung des Kreisverkehrs Deutz-Mülheimer Straße/Messeallee Nord bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1013 Deutz-Mülheimer Straße/Messeallee Nord, Kreisverkehr, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Hj. 2010.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt