TOP Ö 5.5: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalinstandsetzung der Vorgebirgstraße, der Sürther Hauptstraße und der Iltisstraße in Höhe von 2.867.000 € und vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt für die Generalinstandsetzung des Stadtwaldgürtels, der Frankfurter Straße und der Spichernstraße in Höhe von 1.800.000 € bei der Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 – Generalinstandsetzung von Straßen, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2010.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt