TOP Ö 5.13: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung

Nachtrag: 23.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.         Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

und empfiehlt darüber hinaus dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

2.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.195.762,30 € für die Radwegsanierung Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße bei der Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 – Aachener Straße, Generalinstandsetzung Radweg, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2010.

 

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt