Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, aus den im Haushaltsplan 2010/ 2011 im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen, in Zeile 15, Transferaufwendungen, veranschlagten Mitteln für Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung im Rahmen des Konzeptes „Wir im Quartier“ – Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel für die Jahre 2010 und 2011 Zuschüsse zur Weiterfinanzierung / Ausfinanzierung bereits begonnener und bis maximal zum 30.11.2010 beschlossener Maßnahmen in Höhe von weiteren 21.369 € für 2010 sowie 41.442 € für 2011 zu leisten.

Der Beschluss erfolgt unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die hierfür im Hpl.-Entwurf 2010/2011 veranschlagten Mittel im Rahmen der Beschlussfassung des Haushalts nach wie vor durch den Rat zur Verfügung gestellt werden.

Er beauftragt die Verwaltung eventuell noch eingehende oder vorliegende Anträge ablehnend zu bescheiden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt