Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt den Stellenplan 2010/2011 in der vorliegenden Fassung als Anlage zum
    Haushaltsplan 2010/ 2011.

 

2. Darüber hinaus wird die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)      den Stellenplan auf Basis der Beschlüsse des Finanzausschusses am 27.09.2010 zum Hpl 2010/2011 einschließlich der beschlossenen Aufgabenabbau-Maßnahmen (Task Force) fortzuschreiben. Der Finanzausschuss und der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales werden laufend über die Ergebnisse unterrichtet; erforderliche Ausschussbeschlüsse werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeholt.

b)      die fehlende Refinanzierung von Mehrstellen weiter abzubauen,

 

c)      auf dieser Basis die Verbesserungen für den Haushalt 2012 ff aktualisiert darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU- und der FDP-Fraktion