Tagesordnungspunkt

TOP 6.1.5: Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung
hier: Novellierung

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.11.2010   Rat/0012/2010 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  4207/2010 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln stimmt der novellierten Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Abwassersatzung – in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) zu.

 

Der Beschluss erfolgt unter der Maßgabe folgender Änderung:

 

§ 18 Absatz 1 Ziffer 16, der da lautet:

 

„erstmalig von einem Brennwertkessel Abwasser in die öffentliche

Abwasseranlage eingeleitet wird.“

 

wird gestrichen


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.