TOP Ö 10.20: Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Nachtrag: 15.11.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales empfiehlt dem Rat, vorbehaltlich einer Zustimmung des Gesundheitsausschusses, die Annahme des folgenden Beschlussvorschlags:

 

Der Rat beschließt

1.      die bis zum 31.12.2010 befristete Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle aufgrund des Doppelstellenplan 2010/2011 bis zum 31.12.2011 zu verlängern und die Stellen zum Stellenplan 2012 unbefristet einzurichten. Die Beratungsstelle umfasst folgende Stellen:

·         1,0 Stelle Fachärztin/-arzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, VGr. Ib/Ia BAT (E15TVöD)

·         2,0 Stellen Sozialarbeiter/in/Sozialpädagog/e/in EG S12 TVöD

2.      im Gegenzug für die vorgenannte Arztstelle eine derzeit freie Kinderarztstelle abzusetzen

3.      die Verwaltung zu beauftragen, eine teilweise Refinanzierung dieses Angebotes über Krankenkassen zu erreichen.

Die haushaltsplanmäßigen Auswirkungen in Höhe von 52.100 € p.a. ab dem HJ 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die HJ 2012 ff berücksichtigt.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Herr Dr. Strahl (CDU-Fraktion) war bei der Abstimmung nicht anwesend.