Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt

1.      die bis zum 31.12.2010 befristete Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle aufgrund des Doppelstellenplan 2010/2011 bis zum 31.12.2011 zu verlängern und die Stellen zum Stellenplan 2012 unbefristet einzurichten. Die Beratungsstelle umfasst folgende Stellen:

·        1,0 Stelle Fachärztin/-arzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, VGr. Ib/Ia BAT (E15TVöD)

·        2,0 Stellen Sozialarbeiter/in/Sozialpädagog/e/in EG S12 TVöD

2.      im Gegenzug für die vorgenannte Arztstelle eine derzeit freie Kinderarztstelle abzusetzen

3.      die Verwaltung zu beauftragen, eine teilweise Refinanzierung dieses Angebotes über Krankenkassen zu erreichen.

Die haushaltsplanmäßigen Auswirkungen in Höhe von 52.100 € p.a. ab dem HJ 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die HJ 2012 ff berücksichtigt.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt