TOP Ö 3.1.8: Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Schultoilettensanierung - Externe Leistungserbringung zur Pflege und Erhaltung der Anlagen"

Beschluss:

 

Gemäß Antrag der Ratsmitglieder Herr Philippi und Herr Thelen beschließt der Rat, den Antrag der CDU-Fraktion, der da lautet:

 

Beschluss:

 

Den Schulen, die im Rahmen von Toilettensanierungen Konzepte zur Sicherung des Zustandes vorlegen, in denen schulnahe Gruppen in Eigenleistung (aber auch durch selbst finanzierten Einsatz Externer) neben der Aufsichtsfunktion an Stelle der Stadt auch die Reinigungsleistung erbringen, sollen zur Erleichterung ihrer Finanzierung die eingesparten städtischen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

 

zur weiteren Beratung in den Ausschuss Schule und Weiterbildung zu verweisen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.