Sitzung: 01.02.2011 Rat/0023/2011
Antrag: Schultoilettensanierung - Externe Leistungserbringung zur Pflege und Erhaltung der Anlagen
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Gemäß Antrag der
Ratsmitglieder Herr Philippi und Herr Thelen beschließt der Rat, den Antrag der
CDU-Fraktion, der da lautet:
Beschluss:
Den Schulen, die im Rahmen von
Toilettensanierungen Konzepte zur Sicherung des Zustandes vorlegen, in denen
schulnahe Gruppen in Eigenleistung (aber auch durch selbst finanzierten Einsatz
Externer) neben der Aufsichtsfunktion an Stelle der Stadt auch die
Reinigungsleistung erbringen, sollen zur Erleichterung ihrer Finanzierung die
eingesparten städtischen Mittel zur Verfügung gestellt werden.
zur weiteren Beratung in den Ausschuss Schule und Weiterbildung zu
verweisen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.