Sitzung: 15.02.2011 VKA/0016/2011
Zusatz: II. Durchgang
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2011
AN/0089/2011
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung als Tischvorlage
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 4570/2010
Geänderter Beschluss:
1. Ziff. 1 des Änderungsantrages
„Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungen für den Aufzug Kalk Post um Maßnahmen für die künftige Platzgestaltung und die weitere Straßenführung zu ergänzen. Insbesondere ist der von der BV-Kalk geforderte Fahrradstreifen auf der Fahrbahn sowie weitere Plätze für das „Schräg-Parken“ entlang des westlichen Bereichs der Kalker Hauptstraße zu beachten.“
wird in die Bezirksvertretung zur Entscheidung zu verwiesen.
2. Die Verwaltung
soll die Gespräche für eine Aktualisierung der Prioritätenliste für den Einbau
von Aufzügen zügig abschließen. In diesem Rahmen soll entsprechend der
aktuellen Stellungnahme der Verwaltung geprüft
werden, wie die drei Aufzüge an den Haltestellen
Vingst und Kalk-Post bis 2015 sowie die Haltestelle Friesenplatz zügig
realisiert werden können.
Über Möglichkeiten, Zuschüsse ggfls. früher abzurufen, sind mit dem NVR
Gespräche zu führen.
3. Die Beschlussfassung über den Verwaltungsvorschlag
„Der Rat ist mit der Planung zum Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post einverstanden und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 100.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post – Einbau von Aufzügen, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj.2011.“
wird vertagt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt