TOP Ö 18.3: EU-Projekt SMARTiP

Nachtrag: 31.01.2011

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 25.01.2011:

 

Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW:

 

Der Rat ermächtigt den Oberbürgermeister, die erforderlichen Verträge im EU-Projekt SMARTiP zu unterzeichnen. Eine zusätzliche Mittelbereitstellung ist nicht erforderlich.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:

Der Oberbürgermeister übernimmt wieder die Sitzungsleitung.