Beschluss:

 

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 25.01.2011:

 

Der Hauptausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW:

 

Der Rat ermächtigt den Oberbürgermeister, die erforderlichen Verträge im EU-Projekt SMARTiP zu unterzeichnen. Eine zusätzliche Mittelbereitstellung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

__________

Anmerkung:

Der Oberbürgermeister übernimmt wieder die Sitzungsleitung.