TOP Ö 10.10: Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Nachtrag: 01.02.2011

Antrag: TOP 10.10 Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlüsse:

 

I. Beschluss gemäß modifiziertem Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion

   Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft zur Kenntnis und drückt allen Beteiligten seine Wertschätzung für die geleistete Arbeit aus.

 

Der Rat bestätigt den Beschluss des Integrationsrates vom 29.11. zu den vorgelegten Handlungsempfehlungen (Block A) und bittet die Verwaltung, die daraus zu entwickelnden Maßnahmen (Maßnahmenprogramm) zu einem späteren Zeitpunkt darzustellen und dann den Fachausschüssen und dem Rat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der Rat bestätigt zudem den Beschluss des Integrationsrates vom 13.12.2010 zum zukünftigen Steuerungsprozess, um unter Vorberatung des Integrationsrates und auf Grundlage der vorhanden Ressourcen die notwendigen Arbeitsstrukturen zu schaffen, damit die integrationsfördernden Maßnahmen erfolgreich geplant und umgesetzt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.

 

 

 

II. Beschluss über die so geänderte Vorlage:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft zur Kenntnis und drückt allen Beteiligten seine Wertschätzung für die geleistete Arbeit aus.

 

Der Rat bestätigt den Beschluss des Integrationsrates vom 29.11. zu den vorgelegten Handlungsempfehlungen (Block A) und bittet die Verwaltung, die daraus zu entwickelnden Maßnahmen (Maßnahmenprogramm) zu einem späteren Zeitpunkt darzustellen und dann den Fachausschüssen und dem Rat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der Rat bestätigt zudem den Beschluss des Integrationsrates vom 13.12.2010 zum zukünftigen Steuerungsprozess, um unter Vorberatung des Integrationsrates und auf Grundlage der vorhanden Ressourcen die notwendigen Arbeitsstrukturen zu schaffen, damit die integrationsfördernden Maßnahmen erfolgreich geplant und umgesetzt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Gemäß Vorschlag der CDU-Fraktion wurde der Änderungsantrag nochmals modifiziert.