TOP Ö 8.1.1: Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder; Antrag der CDU-Fraktion

Antrag: Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder

Beschluss: endgültig abgelehnt

Hinweis: Eine Stellungnahme der Verwaltung ging heute verspätet ein und wird in der nächsten Sitzung offiziell in die TO aufgenommen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, ihr Konzept  zur Wartung und Reinigung der Straßen- und Verkehrsschilder in unserem Stadtbezirk vorzustellen, um sie lesbar und erkennbar zu halten. Insbesondere soll dargelegt werden, in welchen Zeitabständen die Schilder kontrolliert, gereinigt, ersetzt und ergänzt werden und ob Verbesserungen möglich sind.


Abstimmungsergebnis:

Bei Stimmengleichheit abgelehnt. (Dafür: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Herr Schöppe. Dagegen: Grüne, SPD-Fraktion und Herr Bronisz. Nicht anwesend: Frau Bussmann)