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Aktuelle Vorlagen

 Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Innenstadt
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Innenstadt - Drususgasse
Anlage 2 - Innenstadt - Turiner Straße 841
Anlage 3 - Innenstadt - Clemensstraße
Anlage 4 - Innenstadt - Brüsseler Straße
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild
 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Luftbild Nikolausstr 55
Anlage 2 - Luftbild Lotharstr 14-18
 Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 3 auf eine Nutzlänge von 60 m
BSV
Beschlussvorlage Rat
AÖ
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 2 Uebersichtsplan
Anlage 3 1 Thielenbruch
Anlage 3 2 Wichheimer Straße
Anlage 3 3 Vischeringstraße
Anlage 3 4 Sülzgürtel
Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
 Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen für das Schulzentrum Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln (Ostheim) - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Raumliste
Anlage 2 - Lageplan
Anlage 3 - Kostenrahmen
Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
 Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Otterweg in Lövenich
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
 13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch"
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 1 Abwägung Anregungen und Bedenken öffentliche Auslegung
Anlage 2 Satzungstext N24 Isborns Heide
Anlage 3 Entwicklungs und Festsetzungskarte N24 Isborns Heide
Anlage 4 Umweltbericht SUP N24 Isborns Heide
Anlage 5 Niederschrift mit Beschluss des Vositzenden des Naturschutzbeirates
Anlage 6 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 12.06.2025
 Restaurierung des Zinnenmauerwerks am Römerturm
BSV
Beschlussvorlage Ausschuss
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
 Radverkehrsförderung Wahlperiode 2020-2025 - Kalk
MIT
Mitteilung BV
Anlage 1 Radverkehrskonzept Kalk
Anlage 2 Fahrradstrassennetz Kalk
Anlage 3 RadPendlerRoute 3
 Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss zur Errichtung einer Turnhalle sowie einer Mensa mit Küche, sowie vier Gruppenräume für den Ganztag in Modulbauweise und Umbau der bisherigen Mensa und Küche in Klassenräume für die katholische Grundschule Horststraße, Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim)
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 - Raumliste
Anlage 2 - Lageplan
Anlage 3 - Kostenrahmen
Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
 Bericht über Sponsoringleistungen an die Stadt Köln im Jahr 2024 - Berichtszeitraum 01.01.-31.12.2024
MIT
Mitteilung Ausschuss
Anlage zum Sponsoringbericht
 Anfrage der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2025
BEA
Beantwortung einer Anfrage (BV)
 Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2023/2024 des Gürzenich-Orchesters Köln
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 1 Jahresabschluss Bilanz
Anlage 2 Jahresabschluss Gewinn-Verlustrechnung
Anlage 3 Jahresabschluss Anhang
Anlage 4 Jahresabschluss Lagebericht
Anlage 5 Jahresabschluss Bestätigungsvermerk
Anlage 6 Jahresabschluss Fragenkatalog
 Frage aus der Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 12.05.2025 - TOP 2.1
BEA
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
 Erweiterung des Bildungsgangs 'Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Gestaltung' am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg zum Schuljahr 2025/26
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Anlage 1 Protokoll Eilausschuss Schulkonferenz
 Gründung eines Eigenbetriebes Parkstadt Süd
BSV
Beschlussvorlage Rat
Anlage 1 Betriebssatzung Parkstadt Süd
Anlage 2 a Mittelbedarfe 2026-2030
Anlage 2 b Kosten- und Finanzireungsplan
Anlage 3 b Grundstücksverzeichnis
Anlage 3a Übersichtskarte
 Einstellung des Angebots des Drogenkonsumbusses als Teil des mobilen Drogenhilfeangebots
MIT
Mitteilung Ausschuss
 Ergebnisse des Bürgerrates "Mobil im lebenswerten Quartier"
MIT
Mitteilung Ausschuss
Anlage 1 Abschlussbericht
 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Wahlen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.05.2025 betreffend "Ausbau der Barrierefreiheit der KVB" (AN/0120/2025)
BEA
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
 Datenabgleich mit den Vermittlungsplattformen für Mietwagen
MIT
Mitteilung Ausschuss
 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.06.2025 betreffend der "Entwicklung von Suchthilfen für Crack-Konsumierende und Umsetzung beschlossener Maßnahmen" (AN/076/2025)
BEA
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
 Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2025
hier: Freigabe und Vergabe der Mittel
BSV
Beschlussvorlage Ausschuss
Anlage 1 - Gesamtübersicht
Anlage 2 - Beschluss Fortführung Förderprogramm 1308 2023
Anlage 3 - Richtlinie "Förderprogramm Gleichstellung"
Anlage 4 - Steckbriefe der Anträge
 Bestellung eines Erbbaurechts für die „Gleueler Wiesen„ zur dauerhaften und nachhaltigen ökologischen Sicherung
MIT
Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
 Wirtschaftlichkeit des Erbbaurechts - Baustein 1 (AN/0427/2025)
BEA
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Dr. Beese aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.01.2025 betr. "Großbaustelle auf der A4 - Schleichverkehre durch Brück"
BEA
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
 Sachstand "Heinrich Böll sowie Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen"
MIT
Mitteilung Ausschuss
 Rechtliche Regelung der Bebaubarkeit von Erbbaurechtsgrundstücken (AN/0809/2025)
BEA
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
 Bürgereingaben gem. §24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept)
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
AÖ
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 2 Bürgereingabe "LebeVeedel"
Anlage 3 Bürgereingabe Auf dem Stahlseil
 Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss
MIT
Mitteilung Ausschuss
Anlage 1 Liste der Offenen Eingaben
 Futterstellen für Katzen auf dem Kölner Melaten-Friedhof
BEA
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Digitalisierungsausschuss vom 16.06.2025 (AN/0842/2025) betreffend "Sachstand zum öffentlich zugänglichen digitalen Baumkataster"
BEA
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dea Bohde
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
VO
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den TK Nippes 1903 e.V.
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
VO
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
 Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
BSV
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge
GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025
GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025
 Anordnung Tempo 30 Hammerschmidtstraße
ANT
Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
 Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen
ANT
Antrag nach § 3 (CDU BV2)
 Zustand und geplanter Ausbau Niederspannungsnetze im Stadtbezirk Rodenkirchen
ANF
Anfrage (CDU BV2)
 Änderungsantrag zu TOP 3.1 - 600 Wohnungen in Chorweiler und Seeberg kaufen
ANT
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
 Rechtsabbiegen vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße
ANT
Antrag nach § 3 (CDU BV2)
 Aufwertung des Ortseingangs von Rodenkirchen an der Rodenkirchener Brücke
ANT
Antrag nach § 3 (CDU BV2)
 Holweide - Zukunft des Wasserwerks in der Wasserwer kstraße
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 12.06.2025
BV Koa Anfrage 20250612 Holweide Wasserwerk in der Wasserwerkstraße
 Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern
ANT
Linke Antrag nach § 3
Anlage 1 - Mietwucher Stadt Frankfurt aM Infoblatt Mietpreisueberhoehung
Anlage 2 - Mietwucher PM Hamburg führt Mietenmelder ein
Anlage 3 - Mietwucher Mietpreisprüfstelle Berlin
Anlage 4 - Mietwucher Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung von Mietwucher
 Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Bäume auf dem Spielplatz Platenstraße (Ehrenfeld)
ANF
Anfrage (FDP BV4)
 KI-gestützte Assistenten zur Unterstützung in den Ämtern der Verwaltung
ANT
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
 Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule
ANF
Anfrage (FDP BV4)
 Anfrage Stadtteilbibliothek
Anfrage der SPD-Fraktion
Anfrage der SPD Fraktion
 Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße
BSV
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
VO
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
 Alternativstandort eines Standorts für ein Frischezentrum
ANT
Antrag nach § 3 (FDP BV2)
 Alternative eines Standorts für ein Frischezentrum
ANT
Antrag nach § 3 (FDP BV2)
 Rückbauverpflichtung der Händler am Kölner Großmarkt
ANT
Antrag nach § 3 (FDP BV2)
 Infotafel zur Bismarcksäule in Köln-Bayenthal
ANT
Antrag nach § 3 (FDP BV2)
AN-0887-2025 FDP Foto
 Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal
ANF
Anfrage (SPD BV2)
 Aufwertung des Sürther Marktplatzes
ANT
Antrag nach § 3 (SPD BV2)
 Sanierung der Toilettenanlage im Forstbotanischem Garten
ANT
Antrag nach § 3 (SPD BV2)
 Straßenkatzen Großmarktgelände
ANT
Antrag nach § 3 (SPD BV2)
 Tempo 30 im Abschnitt der Lebenshilfe auf der Weißer Straße in Rodenkirchen
ANT
Antrag nach § 3 (SPD BV2)
 Attraktivierung des Wochenmarktes in Zollstock
ANT
Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
 Tempo 30 auf der Bergstraße oder Einrichtung einer Tempo-30-Zone
- Antrag der Grünen -
VO
Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
  •  64 Sätze