Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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10.04.2008 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren | 11.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
21.04.2008 Finanzausschuss | 12.13 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt | |||||||
24.04.2008 Rat | 9.12 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen. Abstimmungsergebnis: Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt. |