BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
10.04.2008 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren11.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien  
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

21.04.2008 Finanzausschuss12.13öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

24.04.2008 Rat9.12öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.