Teilplan 1201- Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Sanierung Südbrücke

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
02.06.2008 Verkehrsausschuss5.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

16.06.2008 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt (Nicht anwesend: Herr Schöppe, Herr Schünemann).

17.06.2008 Bezirksvertretung 7 (Porz)6.2.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)geändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 

 

 

Der Verwaltungsvorlage wird mit folgender Ergänzung zugestimmt:

 

Die Bezirksvertretung Porz bittet die Verwaltung neben der Verbreiterung der Geh- und Radwege zusätzlich eine barrierefreie Anbindung der Zugänge zur Brücke mit in die jetzigen Planungen aufzunehmen und die Planungen zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Porz vorzustellen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig angenommen.

19.06.2008 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)8.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Frau Dr. Reimers fragt, welchen Anteil die Deutsche Bahn an den Instandsetzungskosten

übernimmt.

 

Herr Reiferscheid ersucht die Verwaltung, den in dem Punkt “Zusätzliche Aufgaben“ erwähnten Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt (Seite 3 der Vorlage) bis zur Planungsreife auszuarbeiten und die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen.

 

Herr Schenk bittet, dass mit der Sanierung der Südbrücke die Barrierefreiheit der Brückenzugänge auf beiden Rheinuferseiten sichergestellt wird.

 

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.


Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorlage wird einstimmig zugestimmt.

Verkehrsausschuss öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
23.06.2008 Finanzausschuss12.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

24.06.2008 Rat9.6öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Instandsetzung der Südbrücke bei Gesamtkosten in Höhe von 4.964.400,00 EURO zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.