Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
15.01.2009 Stadtentwicklungsausschuss1.1öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage mit den Anträgen und Anmerkungen zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes und Mülheim sowie in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün und in den Verkehrsausschuss.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

26.01.2009 Wirtschaftsausschuss5.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages mit der Anregung, auch einen Vertreter des Wirtschaftsdezernates in die Lenkungsgruppe zu entsenden:

 

1.      

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

29.01.2009 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)8.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Zu der Vorlage liegt folgender gemeinsamer Änderungsantrag (s. Anlage) aller Fraktionen vor:

 

„Die BV beschließt, dass die Bezirksvertretung Innenstadt in der Lenkungsgruppe vertreten ist.“

 

Herr Mevenkamp gibt zu Protokoll, dass die CDU-Fraktion beim Ebertplatz Quartiersgaragen unterirdisch bevorzugt.

 

Herr Reiferscheid gibt zu Protokoll, dass er die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe für bedenklich hält, wenn es sich denn um eine Lenkungsgruppe und nicht um ein Beratungs- und Entscheidungsgremium handeln soll. Die Gewichtung der Teilnehmer befremdet ihn. Er betont, dass die Beschlussfassung und Entscheidung ausschließlich bei den politischen Gremien liegt.

 

Beschluss:

1.      

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

4.

Die BV beschließt, dass die Bezirksvertretung Innenstadt in der Lenkungsgruppe vertreten ist.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt mit der Ergänzung und den Protokollnotizen von Herrn Mevenkamp und Herrn Reiferscheid. Die Bezirksvertretung Innenstadt bittet die nachfolgenden Gremien, den Empfehlungen zu folgen.

29.01.2009 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Nach anschließender Diskussion verzichtet die Bezirksvertretung auf eine Beschlussfassung und nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Gleichzeitig bittet sie den Rat, dafür Sorge zu tragen, dass nicht nur der Innenstadtbereich, sondern auch die für die weitere Stadtentwicklung wichtigen Außenbezirke Berücksichtigung finden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

29.01.2009 Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün17.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

02.02.2009 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt die Vorlage mit der Maßgabe, einen interfraktionellen Arbeitskreis durchzuführen und die Vorlage dann in der nächsten öffentlichen Sitzung der BV 2 zu behandeln.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herr Petschel)

30.03.2009 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

- mündlicher Änderungsantrag der CDU-Fraktion

- mündlicher Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

1.      

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 

4.

Hierbei sind folgende Änderungen zu beachten:

 

a)Die Überplanung des Südstadions, der Bezirkssportanlage und des Tierheimes in Zollstock soll nicht vollzogen werden.

b)   Der Sanierungsbeschluss zum ESI-Gebiet vom 05.05.08 der BV 2, Session-Nr. 0645/2008, ist mit zu berücksichtigen.

c)Soweit im Masterplan der Stadtbezirk Rodenkirchen in die Umsetzung des Planwerks betroffen ist, wird die Bezirksvertretung Rodenkirchen als begleitendes Beratungsgremium einbezogen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herr von Dreusche)

 

02.02.2009 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)   
23.03.2009 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

 

1. Beschluss (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt folgende Ergänzungen zur Beschlussvorlage:

4. In die Lenkungsgruppe werden mindestens zwei Vertreter/innen der Leitbildgruppe 2020 ergänzend zu den genannten Personen als ständige Vertreter/innen benannt.

5. Zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks bilden sich in der Verwaltung entsprechend den Interventionsräumen fachverwaltungsübergreifende Projektgruppen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt.

 

9 Ja-Stimmen (4 CDU, 4 Grüne, 1 Pro Köln)

2 Nein-Stimmen (FDP)

7 Enthaltungen (2 CDU, 5 SPD)

 

Nicht anwesend: Frau Post

 

 

 

2. Beschluss (mündlicher Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion):

 

Im Organigramm ist unter der Entscheidungsebene die Bezirksvertretung Lindenthal aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Nicht anwesend: Frau Post




3. Beschluss
(Vorlage)

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, unter Berücksichtigung der von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Ergänzungen, folgenden Beschluss zu fassen:

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Nicht anwesend: Frau Post

02.02.2009 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)9.2.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

03.02.2009 Verkehrsausschuss5.9öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

16.02.2009 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)6.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Der Rat beschließt zur Begleitung der Umsetzung des Planwerks ein Beratungsgremium einzusetzen (siehe Anlage) und die Transparenz des bisherigen Prozesses in geeigneter Form fortzuführen.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

 

 

Alternative: keine, da der Rat bereits mit Beschluss vom 30.08.2007 in einer Absichtserklärung entschieden hat, dass er die Aufstellung des städtebaulichen Masterplans für die Innenstadt befürwortet.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der mehrheitlich 15 Stimmen (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Die Linke.Köln-Fraktion, FDP) gegen 2 Stimmen (Fraktion pro Köln) zu.

 

23.04.2009 Stadtentwicklungsausschuss6.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Entscheidungen:



I.

Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009

AN/0017/2009

 

Ø      vertagt in die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.06.2009



II.

 

Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 15.01.2009

AN/0047/2009

Beschlussvorschlag:

  • Der vorliegende Antrag DS 5681/2008 wird aufgeteilt in zwei Beschlüsse. Der erste Beschluss umfasst Punkt 1 der Vorlage, der zweite Beschluss die Punkte 2 und 3 der Vorlage.
  • Der Beschlusstext unter dem derzeitigen Punkt 1 der Vorlage wird geändert und laut obigem Punkt zum ersten Beschluss. Der neue Text lautet:
    • „Der Rat beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt.

 

  • Im zweiten Beschluss, der die derzeitigen Punkte 2 und 3 umfasst, erfolgen die folgenden Ergänzungen:

 

    • In die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Masterplanes (siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) sind der DGB Köln, die IHK Köln als Träger öffentlicher Belange sowie die Bezirksvertretung Innenstadt mit einem Vertreter aufzunehmen.

    • Nicht aufzunehmen in die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Masterplanes ist der Verein „Unternehmer für die Region Köln e.V.“

 

    • Die Koordination zur Umsetzung des Masterplanes (siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) erfolgt ausschließlich durch das Dezernat für Stadtentwicklung, Planen und Bauen (Stadtplanungsamt).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig abgelehnt.



III.


Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
AN/0739/2009

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009

Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:


 

·        Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude

·        Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit

·        Dionysosbrunnen

·        Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt

·        erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)

·        Eifelwall

·        Ebertplatz

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

IV:

 

hier: Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt, DS-NR. 5681/2008

        Lenkungsgruppe

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

AN/0740/2009

 

ergänzter Beschluss (gem. Organigramm):

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:


Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung begleitet:

 

Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:

 

1.      Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.

2.      Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.

3.      Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.

4.      In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

V:

 

Beschluss über die so geänderte Vorlage:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung begleitet:

 

Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:

 

1.      Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.

2.      Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.

3.      Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.

4.      In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.


4.

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009

Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:

 

·        Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude

·        Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit

·        Dionysosbrunnen

·        Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt

·        erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)

·        Eifelwall

·        Ebertplatz



Abstimmungsergebnis:


Einstimmig zugestimmt.

 

05.05.2009 Rat14.5öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung begleitet:

 

Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:

 

1.      Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.

2.      Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.

3.      Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.

4.      In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.


4.

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009

Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:

 

·        Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude

·        Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit

·        Dionysosbrunnen

·        Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt

·        erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)

·        Eifelwall

·        Ebertplatz

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Stimmenmehrheit gegen bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln und gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.