Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

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Rechnungsprüfungsausschuss öffentlichEntscheidung   
20.04.2009 Ausschuss Schule und Weiterbildung5.5öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
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Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ergebnisse der Prüfung der Gemeindeprüfanstalt NRW bezogen auf die Rheinische Musikschule und der Volkshochschule/Amt für Weiterbildung sowie die Erläuterungen der Verwaltung dazu zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

20.04.2009 Wirtschaftsausschuss14.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die nächste Sitzung vertagt.

21.04.2009 LiegenschaftsausschussÜberörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
OB/14/141/2
öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss stellt die Mitteilung auf Grund des Umfanges zur nächsten Sitzung des Ausschusses zurück und bittet die Verwaltung, dann lediglich den Teil vorzulegen, der das Dezernat III betrifft.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig vertagt

21.04.2009 Verkehrsausschuss5.8öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

23.04.2009 Stadtentwicklungsausschuss6.6öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

23.04.2009 Ausschuss Soziales und Senioren9.3öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

27.04.2009 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen9.3öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Beschlussfassung wurde in die nächste Sitzung vertagt.

27.04.2009 Ausschuss Bauen und Wohnen5.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.

 

 


 

 

27.04.2009 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft5.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.

 

 


 

 

28.04.2009 Jugendhilfeausschuss7.8öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – beschließt, die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in die Sitzung am 23.06.2009 zu vertagen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

28.04.2009 Ausschuss Kunst und Kultur8.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.


Der Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

30.04.2009 Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün4.2öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beschließt, die Beschlussvorlage in die Sitzung am 18.06.2009 zu vertagen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

30.04.2009 Sportausschuss6.2öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Der Vorschlag von Herrn Göbel, die Behandlung der Vorlage wegen noch bestehendem Beratungsbedarf zurückzustellen, wird interfraktionell unterstützt. Der Bitte von RM Wolf, die Beratung in der nächsten Sitzung nur auf das für den Sport relevante Bäderthema zu beschränken, wird Rechnung getragen.

 

Beschluss:

 

Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.


Abstimmungsergebnis:

 

zurückgestellt

04.05.2009 Finanzausschuss12.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)   
09.06.2009 Sportausschuss6.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Herr Sanden bestätigt auf Nachfrage von Herrn Göbel, dass der Sport mit Ausnahme der Bäderthematik nicht tangiert ist. Der Bitte, den Sportpolitischen Sprechern die bäderrelevanten Unterlagen kompakt zur Verfügung zustellen, wird die Verwaltung nachkommen.

Nach ergänzender Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Uckermann, RM Bosbach, RM Wolf und Herrn Göbel wird der Antrag von RM van Benthem, die Diskussion zu beenden, über den Tagesordnungspunkt zu entscheiden und dann zum nächsten Tagesordnungspunkt überzugehen, interfraktionell unterstützt.

 

Beschluss:

 

Kenntnis genommen


 

15.06.2009 Stadtentwicklungsausschuss6.2öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stellt fest, dass es wenig ihn betreffende Eingaben gibt und nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

15.06.2009 Wirtschaftsausschuss14.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

16.06.2009 Verkehrsausschuss5.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

18.06.2009 Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün4.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün  nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

22.06.2009 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen9.2öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

22.06.2009 Ausschuss Bauen und Wohnen5.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

22.06.2009 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft5.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

23.06.2009 Jugendhilfeausschuss7.1öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

25.06.2009 LiegenschaftsausschussÜberörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
OB/141/2; I/10 i.V.m. 235 (bzgl. Nachfragen RM Frank)
öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnis genommen

Rechnungsprüfungsausschuss öffentlichEntscheidung